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Französisches Verfassungsgericht schafft Three Strikes ab

Three Strikes ist bzw. war eine Internetsperre in Frankreich die illegale Raubkopien verhindern soll.

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Quelle: lepoint.fr

Seit es diese Sperre jedoch gibt, ist auch der Streit darum nicht weit entfernt.

Zuletzt liefen etliche Politiker und Datenschützer im Jahre 2009 Sturm.
Das Verfassungsgericht hat Hadopi (Wie Three Strikes eigentlich heisst) aber lediglich aufgeschoben.

Doch wie kann man sich dieses Szenario der Sperre vorstellen?

Der Benutzer lädt sich über die einschlägig bekannten Tauschbörsen urheberrechtlich geschütztes Material runter.
Dies wiederholt er bis er es drei Mal getan hat.
Danach greift das Three Strikes Prinzip.

1. Schritt: Abmahnung
2. Schritt: Unterlassungsanordnung
3. Schritt: Sperre des Internetanschlusses (15 Tage) ohne richterliche Anordnung

Jawohl, der Anschluss konnte gesperrt werden ohne auch jemals einen Richter darüber informiert zu haben.
Ausserdem war das Konzept alles andere als erfolgreich.

Zwar existiert die Behörde bereits seit 2009 und es wurden auch schon 1,2 Millionen Nutzer angeschrieben.
Jedoch dauerte es bis Mitte Juni 2013 bis der erste Nutzer die Strafe von 150 Euro und einer Websperre von 15 Tagen erhielt.
Insgesamt waren es drei Nutzer die die selbe Strafe erhielten.
Im Angesicht zum jährlichen Etat von über 12 Millionen Euro reine Geldverschwendung.

Das Verfassungsgericht hat auf Berufung des allgemeinen Menschenrechts das Hadopi Gesetz somit wieder abgeschafft.

Ganz entfernt werden die Konsequenzen in Frankreich jedoch nicht.
Das Konzept soll durch ein automatisiertes System ohne Sperren umgebaut werden.
Somit soll es lediglich nur noch Warnhinweise geben, die mit einer Geldstrafe von 60 Euro starten.

Man darf also gespannt sein, wie das Hick-Hack um Menschenrechte und Zensur in Frankreich weitergehen mag…